Allgemeine Geschäftsbedingungen www.dogshop.co.at

Carmen Köhler – Handel mit Waren aller Art

Allgemeine Geschäftsbedingungen/e

commerce/Endverbraucher/(A)

(Fassung vom 08.01.2005)

1. Geltungsbereich

1.1  Für alle gegenseitige Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluß zwischen dem Kunden und Carmen Köhler beim Onlinekatalogversand gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung, dies unter Einbeziehung der besonderen Geschäftsbedingungen von Carmen Köhler für die verschiedenen Services, die nicht eine Warenbestellung zum Gegenstand haben.

Die besonderen Geschäftsbedingungen der Services befinden sich bei den jeweiligen angebotenen Services und können dort durch Anklicken des entsprechenden Hinweises gelesen und ausgedruckt werden.

1.2 Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge:

1. Besondere Geschäftsbedingungen der einzelnen Services;

2. diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen/e-commerce/Endverbraucher (A);

3. gesetzliche Regelung.

4. Soweit der Kunde Produkte per e-commerce auf Grundlage des Onlinekatalogs der Fa. Carmen Köhler bestellt, gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen/e-commerce/ Endverbraucher (A) der Fa. Carmen Köhler.

2. Teilnehmer

Fa. Carmen Köhler schließt Verträge mit Kunden ab, die

1. unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit

2. juristischen Personen

jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in Österreich oder einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union (nachfolgend Kunden genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von Fa. Carmen Köhler angenommen wurde, ist Fa. Carmen Köhler binnen einer angemessnen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.

3. Vertragsgegenstand

Fa. Carmen Köhler liefert die vom Kunden bestellten Waren oder die Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Sollte Fa. Carmen Köhler nachträglich erkennen, dass sich bei Fa. Carmen Köhler z. B. ein Fehler bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird Fa. Carmen Köhler, den Kunden umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den angegebenen Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist Fa. Carmen Köhler, zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

4. Vertragsabschluß/Widerrufsrecht

4.1 Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch Fa. Carmen Köhler, zustande. Der Kunde verzichtet auf eine Annahmeerklärung (§ 864 ABGB). Über den Vertragsabschluß wird der Kunde entweder von Fa. Carmen Köhler durch eine Bestätigung unterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren bzw. durch das Angebot oder das Erbringen der Dienstleistung.

4.2 Jeder Verbraucher kann binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware durch Absenden einer schriftlichen Rücktrittserklärung vom geschlossenen Vertrag zurücktreten. Dafür genügt es, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abgesendet wird. Der Kunde ist zur unverzüglichen Rücksendung der Ware verpflichtet. Die Rückversandkosten (Porto) sind vom Kunden zu tragen, es sei denn, dem Kunden wurde falsche oder mangelhafte Ware geliefert.

Der Kunde kann sein Widerrufsrecht auch dadurch ausüben, dass er die Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Angaben von Gründen an Fa. Carmen Köhler, zurückschickt. Für eine Wahrung der Frist genügt in diesem Fall die rechtzeitige Absendung der Ware. Voraussetzung für diese Form der Ausübung des Widerrufsrechtes durch schlichte Rücksendung der Ware ist, dass die Ware nicht beschädigt oder erkennbar gebraucht ist sowie die Rücksendung ausreichend frankiert erfolgt. Bei einer Falsch- oder mangelhaften Lieferung trägt Fa. Carmen Köhler die Rückversandkosten (Porto). Die Gefahr der Versendung sowie dessen Nachweis liegt beim Kunden. Im Falle des Rücktritts eines Kunden ( durch ausdrückliche Erklärung oder schlichte Rücksendung der Ware), zahlt Fa. Carmen Köhler umgehend den bereits entrichteten Kaufpreis zurück. –

Verpackungs- und Versandkosten werden nicht rückerstattet.

-Brief/Paket (A): Fa. loveley dog & sweet cat, Carmen Köhler, Kufsteinerstr. 52,

A-6336 Langkampfen / Kufstein.

(D) Fa. loveley dog & sweet cat, Carmen Köhler, Spedition Meyer, Gewerbepark 4,

D-83088 Kiefersfelden.

Tel.: 0043 / 5372 / 66573-------------Fax: 0043 / 5372 / 66627

4.3 Das Widerrufsrecht gilt nicht für solche besonderen Services von Fa. Carmen Köhler, in deren Besonderen Geschäftsbedingungen ein Widerrufsrecht ausgeschlossen wird sowie für folgende Warengruppen und bei folgenden auflösenden Ereignissen:

a) Futtermittel, auf Kundenwunsch gravierte Artikel,

b) Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind

c) Waren die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können.

4.4 Gibt der Kunde eine Bestellung für die nachfolgenden Waren bzw. Warengruppen bei Fa. Carmen Köhler auf, ist ein Widerrufsrecht ebenfalls ausgeschlossen, da diese Waren entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind und /oder es entfällt bei folgenden Ereignissen:

-Bücher, soweit die Schutzhülle geöffnet oder sie online heruntergeladen wurden;

- Waren ,die nach Kundenspezifikation aus Standardkomponenten konfiguriert werden, z.B. auf Kundenwunsch gravierte Artikel

- Sonderbestellungen des Kunden, wie z. B. speziell für den Kunden bestellte Ersatzteile etc;

4.5 Verfügbarkeitsvorbehalt:

Sollte Fa. Carmen Köhler nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistungen nicht mehr bei Fa. Carmen Köhler verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann Fa. Carmen Köhler entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder liefern oder vom Vertrag zurücktreten. Das Angebot einer Ersatzlieferung oder eines Rücktritts erfolgt unverzüglich, spätestens innerhalb von

6 Werktagen nach Eingang des Kundenangebots. Bereits erhaltene Zahlungen wird Fa. Carmen Köhler umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch Fa. Carmen Köhler dem Kunden rückerstatten.

5. Lieferung

5.1 Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden.

6. Preis

6.1 Sollte sich bei Fa. Carmen Köhler ein Fehler oder eine Unvollständigkeit bei Produktangaben oder bei Preisen eingeschlichen haben, behalten wir uns ein Recht zur Korrektur vor. Fa. Carmen Köhler wird in einem solchen Fall den Kunden umgehend nach Erkennen des Fehlers bzw. Änderung über die neuen Angaben informieren. Der Kunde kann dann entweder den Auftrag nochmals bestätigen oder Fa. Carmen Köhler kann vom Vertrag zurücktreten.

6.2 Alle Preisangaben auf unserer Homepage verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Deren Preise verstehen sich zzgl. der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültigen Mehrwertsteuer .

6.3 Der Kunde kann jeweils den ausgewiesenen Betrag in EURO bezahlen. Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen:

Verpackung, Versand, Versicherung, die jeweils zu dem Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer etc.

6.4 Die auf der Homepage angegebenen Preise gelten nur für Bestellungen über den Online-Shop.

7. Zahlungsweise

Grundsätzlich erfolgt der Versand bestellter Ware per Nachnahme, Bankeinzug, Vorauskasse oder Kreditkarten (VISA, MASTERCARD, EUROCARD). Eine Bezahlung per Rechnung ist nur möglich, falls der Kunde bereits 3mal bei Fa. Carmen Köhler gekauft und nicht in Zahlungsverzug war. Bei einmaligen Zahlungsverzug wird nur noch wie oben genannt versandt.

8. Eigentumsvorbehalt

Fa. Carmen Köhler behält sich das Eigentum an allen Waren, die an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Es gelten 1% p.m. Verzugszinsen ab Fälligkeit als vereinbart. Soweit Fa. Carmen Köhler im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der ausgetauschten Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Fa. Carmen Köhler bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits Fa. Carmen Köhler die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommen bzw. der Kunde die Austauschlieferung von Fa. Carmen Köhler erhält.

9. Gewährleistung

9.1 Die Fa. Carmen Köhler gewährleistet ,dass die Produkte zum Zeitpunkt des Versandes nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Acht.

9.2 Ergänzend hat der Kunde potentiell Ansprüche aus Garantieerklärungen der Hersteller vieler technischer Produkte, die den Produkten beigefügt werden. Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen , dies spätesten innerhalb von einer Woche ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen.

9.3 Die Dauer der Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Versendung.

9.4 Im Falle einer nicht vollständigen Lieferung wird Fa. Carmen Köhler umgehend nachliefern. Im übrigen hat Fa. Carmen Köhler zunächst das Recht, entweder die mangelhafte Sache zu reparieren oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Gelingt die Reparatur wiederholt nicht oder erfolgt wiederholt keine befriedigende Ersatzlieferung, ist der Kunde berechtigt, entweder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten (Wandlung).

9.5 Fa. Carmen Köhler haftet für zugesicherte Eigenschaften, soweit diese ausdrücklich als zugesichert oder als Gewährleistung gekennzeichnet sind.

9.6 Fa. Carmen Köhler übernimmt eine Gewährleistung bezogen auf die einzelnen bestellten Waren, nicht aber für Sachgesamtheiten, es sei denn, es wird ausdrücklich mit dem Kunden so vereinbart.

9.7 Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden zurückzuführen sind soweit nicht für Verschleißteile.

10. Haftung

10.1 Fa. Carmen Köhler haftet in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtgrund lediglich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Gleiches gilt für Mangelfolgeschäden. Mittelbare Schäden (Drittschäden) sind generell ausgeschlossen.

10.2 Im Falle von Datenverlusten haftet Fa. Carmen Köhler nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert hat. Ansonsten wird -  mit Ausnahme von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit – eine Haftung ausgeschlossen.

10.3  Weder Datenverarbeitungsanlagen noch Computersoftware arbeiten nach dem aktuellen Stand der Technik stets fehlerfrei. Entsprechend kann Fa. Carmen Köhler auch keinen  unbedingt immer fehlerfreien Betrieb des Online-Handels technisch sicherstellen. Hinzu treten die Unwägbarkeiten des Internet selbst. Fa. Carmen Köhler haftet deshalb nicht für Schäden die darauf beruhen, dass infolge technischer Mängel möglicherweise von Kunden abgegebene Kaufangebote nicht bei

Fa. Carmen Köhler eingehen oder dort nicht berücksichtigt werden. Ausgenommen ist ein etwaiger Vorsatz bei Fa. Carmen Köhler.

10.4  Der Umfang einer Haftung von Fa. Carmen Köhler nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10.5 Die vorstehende Regelung geben den vollständigen Haftungsumfang von Fa. Carmen Köhler ihrer Geschäftsleitung und ihrer Mitarbeiter wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.

11. Datenschutz

11.1 Fa. Carmen Köhler gewährleistet, dass die anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten

lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhoben, bearbeitet, gespeichert und genutzt werden sowie zu internen Marktforschungs- und eigenen Marketingzwecken. Fa. Carmen Köhler wird Kundendaten nur zur Bestellabwicklung an verbundene Unternehmen weitergeben. Soweit der Kunde eine Datennutzung für interne Zwecke von Fa. Carmen Köhler nicht möchte, ist der Kunde berechtigt, diese Nutzung jederzeit durch Sendung einer entsprechenden E-Mail zu widersprechen.

11.2 Fa. Carmen Köhler wird Kundendaten nicht über den in Ziffer 11.1 geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben.

12. Rechtswahl

12.1 Auf Rechtsverhältnisse zwischen Fa. Carmen Köhler und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet österreichisches Recht bei Kunden aus Österreich – bzw. -deutsches Recht bei Kunden aus Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.

12.2 Die Bestimmungen der Ziffer 12.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.

13. Verschiedenes

13.1 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. Die Rechte des Kunden bleiben jedoch unberührt.

13.2 Erfüllungsort ist für Zahlungen am Geschäftssitz von Fa. Carmen Köhler. Für Lieferungen ist der Erfüllungsort entweder bei Fa. Carmen Köhler oder der Versandort des ersten Versenders, der für Fa. Carmen Köhler tätig wird.

13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das Gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

13.4 Ausschließlicher Gerichtsstand ist für Österreich - Kufstein - Für Deutschland München oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl der Fa. Carmen Köhler soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

 14. Layout und Gestaltung

14.1 Geringe Veränderungen in Layout, Gestaltung oder Farbe bei den im Shop abgebildeten Produkten sind aus Produktionsgründen möglich. Dies hat jedoch keine Qualitätseinbußen zur Folge. Bei Bestellungen akzeptiert der Kunde mögliche geringfügige Abweichungen zu den Abbildungen.

15. Missbrauch / Falschangaben

15.1 Bei missbräuchlicher Nutzung dieses Online-Shop oder wissentlich gemachten Falschangaben (Bestellung auf fremde Namen), wird die Ermittlung des Verursachers in Auftrag gegeben und Strafanzeige erstattet. Für die Ermittlung des Verursachers wird bei jeder Bestellung die IP - Adresse des Users gespeichert.